Im Aquarium

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Freitag, 11. Januar 2019

Das feministische Jahr 2018 - Teil 1

Von #MenAreTrash bis Claas Relotius

Der Jahresrückblick mit neuer Systematik (inhaltlich strukturiert statt nach Monaten). So wird übrigens auch mein geplantes Buch aufgebaut sein, das die letzten Jahrzehnte feministischer Lobbyarbeit beleuchtet und hoffentlich in einem bis anderthalb Jahren fertig sein wird. Die Beiträge sind in 9 Rubriken aufgeteilt (wobei die Grenzen zugegebenermaßen fließend sind):


Da der Jahresrückblick jedes Jahr umfangreicher ausfällt, und das, obwohl ich diesmal die Auslandsberichte auf ein Minimum reduziert habe, werde ich jedes Kapitel in einem eigenen Beitrag veröffentlichen, jeden Tag einen. Und weil ich im letzten Jahr allein für die Verlinkung vier konzentrierte Stunden gebraucht habe, finden sich diesmal alle Links gebündelt und mit Stichwort versehen am Ende des Beitrags.

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2018 ist das Jahr, in dem die feministische Elite in Medien und Politik, im Netz und auf der Straße jeden Rest von Anstand aufgegeben hat und völlig enthemmt auf heterosexuelle weiße Männer eindrischt. Es ist das Jahr, in dem Journalisten jeden Shitstorm der sozialen Medien übernehmen und in dem somit de facto anonyme Gesinnungskrieger zu Meinungsführern werden. Es ist der Beginn der Herrschaft des Mobs.


Internationale Frauenlobby (EU, UN & NGOs)

Deutschland wird in den Sicherheitsrat der UN gewählt. „Ein Kernanliegen: Die gleichberechtigte Mitwirkung von Frauen – ein Schlüsselelement zur nachhaltigen Friedenssicherung.“

UN Women: „19% der 2017 getöteten Journalisten waren Frauen“.

In seiner Entschließung zur Lage der Grundrechte (2017/2125(INI)) erklärt die EU am 1. März Abtreibung zum Menschenrecht und den Mangel an Abtreibungsmöglichkeiten zur Folter. Außerdem sollen „Lehrpläne der Toleranz“, mit anderen Worten: Gender-Ideologien an Schulen verankert werden. Eine Klausel im Handelsabkommen der EU mit lateinamerikanischen Ländern beinhaltet die Verpflichtung, Gender Mainstreaming zu fördern. Außerdem will die EU gegen angebliche Falschnachrichten vorgehen: In Deutschland sollen Ämter ab 2020 ermächtigt sein, Webseiten abzuschalten, „um das Risiko einer schwerwiegenden Schädigung der Kollektivinteressen [!] von Verbrauchern zu verhindern“.

Die EU bringt im September eine Urheberrechtsreform auf den Weg, ein Vorhaben, das grundsätzlich zu begrüßen ist angesichts von haarsträubenden Auslassungen etwa des EU-Dachverbands der Verbraucherschutzorganisationen, der auf dem Standpunkt steht, dass sich Verbraucher heutzutage nun mal durch Samples und Remixe ausdrückten und ein Urheberrecht demzufolge Kreativität gefährde. Das Problem dabei ist der Einsatz von Upload-Filtern, die bekanntlich fehleranfällig sind und im Übrigen ein mögliches Werkzeug für die automatisierte Kontrolle und Überwachung der Nutzer darstellen. Teil es Gesetzes ist außerdem ein Leistungsschutzgesetz, nach dem z. B. Internetplattformen nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten in Trefferlisten anzeigen dürfen. Die EU hält eine Studie aus dem eigenen Haus zurück, die dieses Vorhaben kritisiert.

Des Weiteren bringt die EU die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf den Weg, nach der ab 25. Mai bei jeder Erfassung oder Weitergabe von personenbezogenen Daten eine Einverständniserklärung gefordert werden muss, eine Verordnung, die sicher nicht unabsichtlich kleinen und unabhängigen Bloggern das Leben schwerer macht als konzerneigenen Plattformen. Deutschland tut sich wieder einmal dadurch hervor, dass es die ohnehin unübersichtlichen und undurchdachten Regeln der EU noch einmal verschärft.

Angela Merkel bringt Vorschläge des Atlantic Councils zur Zensur unbequemer Meinungen in die EU ein.

Das transnationale Frauennetzwerk Women20 ist offizielle Beteiligungsgruppe der G20. Ihr Ziel ist es, Gleichstellung und die wirtschaftliche Stärkung von Frauen als Querschnittsthema im G20-Prozess zu verankern.

Terre des Femmes Deutschland und Schweiz beenden ihre Zusammenarbeit wegen inhaltlicher Differenzen. Anlass ist die Position der Schweizer in Bezug auf Sexarbeit, von der sich die Deutschen distanzieren mit der Begründung, Prostitution sei „frauenverachtend“ und „Ausbeutung“. TdF Deutschland fordert ein Sexkauf-Verbot nach nordischem Vorbild mit Geld- und Gefängnisstrafen für Freier.

Amnesty International kritisiert, dass dem Sexualstrafrecht der meisten Länder nicht wie in Deutschland das Prinzip „Nein heißt nein“ zugrunde gelegt wird: „Sex ohne Zustimmung ist Vergewaltigung. Punkt.“ Anna Blus, bei Amnesty zuständig für Frauenrechte: „Durch Gesetzesänderungen könnten europäische Regierungen dafür sorgen, dass Frauen nicht mehr anzweifeln, dass die Täter bestraft werden.“

Zum 8. März 2019 ist ein Frauenstreik geplant. Geliebäugelt wird dabei mit dem Motto der Spanierinnen: „Wenn wir streiken, steht die Welt still.“ Ähnlich in der Schweiz. Hier begründet eine Feministin die Notwendigkeit einer solchen Aktion mit den Worten: „Damit die Gesellschaft den Frauen und auch den queeren Menschen endlich mal zuhört.“

Die Friedrich-Ebert-Stiftung entzieht dem Frauenmarsch in den USA den von der Stiftung verliehenen Menschenrechtspreis aufgrund der antisemitischen Einstellung einiger führender Feministinnen.

Die Heinrich-Böll-Stiftung widmet ein komplettes Heft ihrer Devise: Demokratie braucht Feminismus.

Feministinnen zahlloser Vereine und Ortsgruppen zweckentfremden u. a. Mittel des Europäischen Sozialfonds zur Finanzierung von Frauencafés etc.



Links:

Vorwort
https://scheidendegeister.wordpress.com/2018/10/08/herrschaft-des-mobs-die-leichtfertig-ueber-bord-geworfene-unschuldsvermutung/

Sicherheitsrat der UN
https://twitter.com/Mi_Muentefering/status/1005145683966484481?ref_src=twsrc%5Etfw

UN Women
https://www.facebook.com/unwomen/photos/a.10150211048801905.306630.124025261904/10155387203156905/?type=3&theater

EU
http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-will-abtreibung-zum-menschenrecht-erklaeren-10074292/
http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-beschliesst-gender-sexualkunde-an-schulen-zu-verankern-10074178/
https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/printfichedocumentation.pdf?id=683867&lang=en
https://agendaeurope.wordpress.com/2018/01/03/60-000-protest-eus-attempt-to-impose-gender-ideology-on-third-countries/
https://vera-lengsfeld.de/2018/01/19/eu-kommission-plant-die-endloesung-zur-vermeidung-von-desinformation-im-netz/
https://www.mmnews.de/politik/56024-netzsperren-eu-will-internet-zensur-ab-2020

Urheberrechtsreform
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/urheberrechts-reform-eu-parlament-stimmt-fuer-umstrittene-upload-filter-a-1227752.html
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2018-0337+0+DOC+XML+V0//DE
https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Copyright-Reform-Viele-legale-Inhalte-werden-einfach-verschwinden-4163531.html
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Urheberrechtsreform-Was-hat-das-EU-Parlament-tatsaechlich-beschlossen-4165818.html?seite=all
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Europaeisches-Leistungsschutzrecht-EU-Kommission-hielt-kritische-Studie-versteckt-3927277.html

Datenschutzgrundverordnung
https://www.rubikon.news/artikel/zensiert
https://www.rubikon.news/artikel/mord-am-internet
https://sciencefiles.org/2018/05/20/sauberung-durch-datenschutz-blogs-foren-usw-soll-der-garaus-gemacht-werden/
https://www.datenschutz.org/wordpress-datenschutz/
https://sciencefiles.org/2018/05/21/uberwachungsstaat-wie-in-deutschland-eu-direktiven-erweitert-werden/

Angela Merkel
http://norberthaering.de/de/27-german/news/1048-desinformation

Women 20
http://www.w20-germany.org/de/

Terre des Femmes
https://taz.de/!5523481/

Amnesty International
https://www.tagesspiegel.de/politik/nein-heisst-nein-amnesty-sex-ohne-einwilligung-gilt-oft-nicht-als-vergewaltigung/23676576.html
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/amnesty-international-frauen-in-europa-nicht-ausreichend-vor-sexueller-gewalt-geschuetzt-100.html

Frauenstreik
https://adamag.de/frauenstreik-einfach-machen?i-like-ada-cookies=1
https://tageswoche.ch/form/interview/warum-braucht-es-einen-frauenstreik/
https://www.woz.ch/-908e
https://www.nzz.ch/schweiz/frauenstreik-20-ld.1420992

Friedrich-Ebert-Stiftung
https://www.dailywire.com/news/38247/womens-march-loses-human-rights-award-due-rampant-ashe-schow

Heinrich-Böll-Stiftung
https://www.boell.de/de/2018/07/02/boellthema-22018-demokratie-braucht-feminismus

Europ. Sozialfonds
https://sciencefiles.org/2018/10/07/gutmenschen-industrie-i-gender-unternehmer/





Weitere Jahreschroniken: 1995. 2012. 2013. 2014. 2015. 2016. 2017.

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Gunnar