Hier der 4. Teil meines feministischen Jahresrückblicks. Zu den anderen Teilen geht es hier.
Medien, Zensur &
Manipulation
Soziale Medien
Am 1. Januar tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
in Kraft, das von der Unesco wegen möglicher Auswirkungen auf die
Meinungsfreiheit kritisiert wird. Gesinnungskrieger sind fassungslos, dass
dieses Gesetz auch gegen sie eingesetzt werden kann. Beispielsweise wird Julia
Schramm wegen ihrer beleidigenden Tweets bei Twitter gemeldet: Unglaublich, dass
Twitter nicht in der Lage ist, „zwischen Hass und Meinungsäußerung zu
unterscheiden“. Und Sawsan Chebli erklärt in sozialdemokratischer Logik:
„Meinungsfreiheit schützt man nicht, wenn man alles sagen darf.“
In welchem Ausmaß der Krieg um die Meinungshoheit tobt, sieht man an den
vielen gefälschten Konten der
sozialen Netzwerke, mit denen Stimmung gemacht werden soll. Facebook löscht in
zwei Quartalen bei 2,2 Milliarden aktiven Nutzern fast 1,3 Milliarden
gefälschter Profile. Algorhythmen sind mittlerweile so perfekt, dass es immer
schwieriger wird, echte von künstlichen Kommentaren zu unterscheiden.
James Damore klagt wegen seiner Entlassung gegen Google.
Die Klageschrift offenbart, welch feindseliges Klima dort herrscht. Es gibt
„Bias-Trainings“, in denen über die angeblichen Privilegien weißer Männer
diskutiert wird, bei Besprechungen werden Männer beschämt, und wer sich nicht
der herrschenden politischen Korrektheit fügt, wird gemobbt. Damore wurde
bedroht, und Kollegen, die gegen ihn anargumentierten, bekamen Boni. Damore
selbst ist allerdings alles andere als der Rebell, zu dem ihn manche Kreise
stilisieren, so erklärt er in einem Interview, das er gemeinsam mit seiner
feministischen Freundin führt, die Kontroversen um sein Memo seien teilweise auf
seinen Autismus zurückzuführen und er würde das Memo heute anders schreiben.
Seine Interviews mit Feminismuskritikern stellt er so dar, als seien ihm
Positionen aufgedrängt worden.
Google arbeitet an einer Suchmaschine für China,
die Zensurmöglichkeiten erlaubt und der dortigen Regierung zudem den Standort
der Anfrage verrät. Google-Mitarbeiter suchen derweil nach Möglichkeiten, um
islamkritische Seiten zu unterdrücken.
Bei Facebook herrschen
ähnliche Zustände, auch dort wird alles getan, um Andersdenkende auf Linie zu
bringen. Löschaktionen im Namen des Kampfes gegen Falschnachrichten gehören zum
Alltag. Inzwischen verbietet Facebook seinen Nutzern sogar „vage anzügliche
Bemerkungen“ und „sexuelle Andeutungen“. In Deutschland wird der Konzern
offenbar nicht nur von der Bertelsmann-Tochter Arvato kontrolliert, sondern
auch von syrischen Migranten, die antisemitische Hetze unangetastet lassen.
Diesbezügliche Fragen an Facebook Deutschland werden nicht beantwortet, auch
sonst vermittelt der Konzern einen dubiosen Eindruck.
Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ist George Soros über
den Einfluss der sozialen Medien besorgt („Nur die EU kann die Macht von
Facebook und Google brechen.“). Bekannt wurde beispielsweise, dass das mit dem
britischen Außenministerium in Kontakt stehende Datenanalyse-Unternehmen
Cambridge Analytica über Facebook an Millionen von Nutzerprofilen herangekommen
ist, was offenbar für die Wahl von Donald Trump genutzt wurde (Dass Barack
Obama 2012 seine Wiederwahlkampagne auf dem gleichen Prinzip aufgebaut hat,
stört die Kritiker dieses Vorgangs weniger). Der mit Soros verbundene Guardian tritt eine Kampagne gegen
Facebook los, in Deutschland unterstützt von den Leitmedien und dem mit ihnen
verwobenen Recherche-Netzwerk Correctiv. Bundesjustizministerin Katharina
Barley will eine Verpflichtung der sozialen Medien, „dass Algorhythmen
pluralistischer ausgestaltet werden“, explizit nennt sie neben der
Flüchtlingsproblematik Themen aus der Geschlechterdiskussion. Der Journalist
Alexander Wallasch bezeichnet dies als eine „Kampfansage gegen die
außerparlamentarische Opposition“: Wer im digitalen Zeitalter des
Meinungspluralismus eine Pluralismus-Pflicht
fordere, der habe offensichtlich etwas anderes im Sinn. Bernhard Rohleder,
Lobbyist mit Kanzleramtsbeziehungen, unterstützt Barley in einer
Podiumsdiskussion und bezeichnet es als Gefahr, „dass es für die in sozialen
Netzwerken gebildeten Meinungen keine Korrekturen“ gebe.
Wohl nicht zuletzt wegen des politischen und medialen Drucks arbeitet
Facebook jetzt mit dem Atlantic Council
zusammen, „um den Anbieter davor zu schützen, während der Wahlen missbraucht zu
werden.“ Finanziert wird der Council von NATO, Waffenproduzenten und
Ölmonarchien des Mittleren Ostens.
Twitter blockiert aufgrund zunehmender Anträge von
Regierungen, NGOs und anderen Organisationen wegen Hassreden mehr und mehr
Konten, die dann in verschiedenen Ländern nicht zu sehen sind. Eine Auswertung
zeigt, dass es dabei um politische Meinungsmache geht, beispielsweise indem gegen
friedenspolitische Inhalte vorgegangen wird, wenn sie der offiziellen Lesart
zum Syrienkrieg widersprechen. Das sogenannte Shadowbanning, also die
eingeschränkte Sichtbarkeit, ist bereits seit Längerem Twitters Strategie im
Umgang mit unliebsamen Meinungen.
Eine Statistik von Youtube
zeigt, in welchem Ausmaß Regierungen dort Löschanträge stellen. Deutschland
gehört dabei zur Spitzengruppe.
Der Vorstandsvorsitzende von Apple,
Tim Cook, der 2016 Hillary Clinton unterstützt hat, verteidigt die Löschung
bestimmter Inhalte auf Apple-Plattformen: Nicht zu löschen, was „falsch“ sei,
sei unverantwortlich und „eine Sünde“.
Die Manipulationen in der Wikipedia
durch Ideologen, Regierungen und Geheimdienste werden zunehmend kritisch unter
die Lupe genommen. Ein FreeWiki zu umstrittenen Themen entsteht. Und ein Urteil
des Landesgerichts Berlin verdeutlicht, dass die Wikipedia kein rechtsfreier
Raum ist und Verleumdungen nicht hingenommen werden müssen. Im Übrigen aber
versuchen Genderstudentinnen aus den USA wie jedes Jahr in einer konzertierten
Aktion, die Wikipedia auf feministische Linie zu bringen.
Der Frauenrat: „Männer prägen
den Diskurs im Netz stärker als Frauen. (...). Wie können Frauen sichtbarer und
lauter im Web werden? Klassische Instrumente wie die Quote kommen an ihre
Grenze: Denn wie lässt sich Druck aufbauen, wenn es keinen Verlag oder Chef
gibt, der adressiert werden kann?“
Unrecht und Gesetz
Kritische Bürger müssen zunehmend mit Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmung von IT-Geräten rechnen. Insbesondere
die Strafprozessordnung wurde vielfach verschärft, um Bürger auszuspähen.
Da es technisch mitunter schwierig ist, die im letzten Jahr
beschlossenen Staatstrojaner aus der
Ferne auf privaten Computern zu installieren, beschließt die Justizministerkonferenz
im Frühjahr ein „gesetzliches Betretungsrecht“, das es der Polizei erlaubt,
künftig zu diesem Zweck in Wohnungen einzubrechen.
Im Geheimen tagt ein Ausschuss des Bundeskabinetts, um Bürgerdaten zur
Erforschung Künstlicher Intelligenz
freizugeben.
Die Antideutschen sprengen den Widerstand gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz, das mit Einführung des
Rechtsbegriffs der „drohenden Gefahr“, also einer Gefahr, für die noch kein
hinreichender Tatverdacht vorliegt, die Präventivhaft Unschuldiger ermöglicht.
Hessen plant ein neues Verfassungsschutzgesetz und
die Novellierung des hessischen Polizeigesetzes, mit denen unter anderem
kriminelle V-Leute der strafrechtlichen Verfolgung entzogen, Staatstrojaner
eingeführt und „Gefährdern“, die keine Straftat begangen haben, elektronische
Fußfesseln angelegt werden sollen.
Das alles ist Teil einer umfassenden Aushöhlung der Demokratie. Dazu gehört die immer stärkere
Beschneidung der Privatsphäre, die Verlagerung von Entscheidungsprozessen in
nicht legitimierte Gremien außerhalb des Parlaments, die elektronische
Vernetzung von Geräten aller Art, die eine Überwachung der Bürger möglich
macht, und der Versuch, schrittweise das Bargeld abzuschaffen. Eine andere
Methode, um das Volk davon abzuhalten, sich kritische Gedanken zu machen, ist
das Zuschütten mit unnützen Informationen.
In der seit 2012 für das Militär ausgebauten Retortenstadt Schnöggersburg probt die Bundeswehr
Bürgerkriegssituationen. Offiziell dient das Gelände der Vorbereitung auf
Auslandseinsätze und dem Training der Rückeroberung einer von Feinden
eingenommenen Stadt. Aber natürlich lassen sich Übungen wie diese auch auf die
Zerschlagung von Volksaufständen übertragen
Die Berliner Senatorin für Integration, Dilek Kolat (SPD), fördert eine
Handy-App, mit deren Hilfe man auf Deutsch, Türkisch und Englisch große
Menschenmengen zu Gegenveranstaltungen unliebsamer Demonstrationen mobilisieren kann.
Auf einer Anti-Merkel-Demo wird ein Teilnehmer von vermummten Antifa-Mitgliedern zusammengeschlagen
und -getreten. Christine Schneider, Abgeordnete der Linken in Hamburg, bedankt
sich: „Ohne euch wär’s öde.“ Und Sibylle Berg vom Spiegel wünscht sich: „Wir brauchen die breite Unterstützung der
Antifa“.
Die Bundesregierung bereitet einen Medienstaatsvertrag
vor, nach dem Blogger, Websitebetreiber und andere alternativen Medienmacher
gezwungen werden sollen, eine Rundfunklizenz zu beantragen. Die natürlich
jederzeit verweigert werden kann.
Die Grünen in Bremen verlangen im Verein mit der taz eine Kennzeichnung
„rechter“ Bücher in der Bremer Stadtbibliothek.
Da in den USA immer öfter
auch Männer die Gesetzeslage nutzen, um sexistische Veranstaltungen zu
verklagen, setzen sich Feministinnen mit Beamten zusammen, um diese Gesetze so
umzuschreiben, dass sie nur noch die Richtigen treffen. Im Übrigen beschäftigt
das Pentagon seit vielen Jahren Zehntausende von Menschen, um die Öffentliche
Meinung zu manipulieren.
Lobbygruppen
Auf einer Kundgebung gegen die AfD unter dem Titel „Stoppt den Hass“ skandieren tausende Demonstranten
„Ganz Berlin hasst die AfD“. Die Organisatorin Nora Berneis belehrt uns in der taz, dass es beim Hass immer darauf
ankommt, von wem er ausgeht: „Die AfD hetzt gegen Geflüchtete und Muslime. Das
führt dazu, dass Menschen angegriffen werden, dass Moscheen brennen, dass
Flüchtlingsunterkünfte attackiert werden. Das ist tatsächlich Hass, der zu
Gewalt führt. (...) Slogans wie (...) ‚Ganz Berlin hasst die AfD’, durch die
die Ablehnung von rassistischer Hetze und rechten Schlägern ausgedrückt werden,
sind einfach ein Zeichen der Wut. Und die Menschen waren wütend! Dass sie das
auch ausgedrückt haben, war wichtig und richtig.“
Auch die Amadeu-Antonio-Stiftung,
die sich laut Selbstbeschreibung gegen Hass engagiert, verbreitet die Parole
„Ganz Berlin hasst die AfD“. Und attackiert die Nachdenkseiten als
antisemitisch. Und gibt zu Weihnachten „Argumentationshilfen“, mit denen
Abweichler der herrschenden Meinung beim weihnachtlichen Familientreffen auf
Linie gebracht werden sollen. Dass ein Gericht einer Bildungsreferentin der
Stiftung verbietet, den Musiker Xavier Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen,
stellt nach Ansicht der Stiftung einen Eingriff in die Meinungsfreiheit dar.
Für diese Art Aktivismus darf die Amadeu-Antonio-Stiftung denn auch in großem
Stil Steuermittel abgreifen, allein 2017 fast 1 Million Euro aus dem Bund. Ganz
zu schweigen von ihren unüberschaubaren Unterorganisationen. Eine Petition, die
ein Ende der Finanzierung der Stiftung aus Steuermitteln fordert, verschwindet
au dem Netz.
Die Neuen Deutschen Medienmacher,
die mit der Amadeu-Antonio-Stiftung und George Soros in Verbindung stehen,
werden ebenfalls mit Millionen vom Staat finanziert und pflegen die
Doppelmoral, indem sie objektive Berichterstattung ablehnen, Hassreden je nach
politischer Position unterschiedlich bewerten und verlangen, dass „ethnische
Herkunft, Religion oder sexuelle Orientierung“ bei Straftaten unkenntlich
gemacht werden sollen, da dies für die Straftaten irrelevant sei. Außerdem
eröffnen sie ein „Helpdesk“, das Journalisten im Umgang mit Hassreden „berät“,
gefördert unter anderem vom BMFSFJ.
Nicht zuletzt beteiligt sich auch die Stiftung Neue Verantwortung, finanziert unter anderem von
Bertelsmann und George Soros’ Open Society Stiftung, an dem Versuch, unabhängige
Medien zu diskreditieren.
Jan Böhmermann macht einen auf Andreas Kemper und
veröffentlicht Listen von Accounts zusammengewürfelter Leute, die er für rechts
erklärt, nebst Anleitung, wie diese Accounts zu blockieren sind. Die Listen
wurden gemeinsam mit dem öffentlich-rechtlichen Kanal Funk erstellt, Werbung
für die Aktion macht er in seiner Sendung im ZDF. Bequemerweise wird die Aktion
gelegentlich als Satire verortet.
Die Künstlergruppe „Zentrum für
Politische Schönheit“ fordert auf ihrer Seite „SoKo Chemnitz“ zur
Denunziation unliebsamer Demonstranten auf, um sie beim Arbeitgeber
anzuschwärzen. Die AfD wiederum fordert Schüler und Eltern auf zu melden, wenn
Lehrer im Unterricht schlecht über die Partei reden.
Mit der Aktion „Lasst uns darüber reden“ will die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit Diskriminierungsopfern in
Dialog treten. Sobald es sich dabei aber um Männer handelt, wird geschwiegen
und ignoriert.
In der Schweiz werden Aktivisten durch linke Parteien und NGOs in einem
einwöchigen Intensivkurs ausgebildet, politische
Kampagnen zu führen.
Ein "Anarchist" aus dem Umfeld des Chaos Computer Clubs versucht, gegen den Blogger Fefe Stimmung zu
machen, unter anderem, weil dieser nichts von gegenderter Sprache hält und der
Ansicht ist, man müsse rechte Parteien und Meinungen als Teil der Demokratie
aushalten.
Manipulationen
Wie jedes Jahr versuchen Politik, Medien und Lobbyorganisationen auch
2018 wieder, Feminismus gegen
jegliche Kritik zu immunisieren und Menschen, die sich für Männer einsetzen, zu
dämonisieren. Martin Eimermacher in der Zeit:
Maskulisten „wollen weit mehr als nur gegen den Feminismus in den Krieg
ziehen“. Holger Kreitling und Heike Vowinkel in der Welt: „Frustrierte Männer: Hass auf Frauen und der Traum von einer
Revolution“. Antje Schrupp im Freitag:
„Das Bekenntnis zum Antifeminismus funktioniert weltweit als Bindeglied für
reaktionäre Kräfte.“ Alexander Harder im Freitag:
„Im Internet wächst die Gemeinde der neuen Maskulinisten. Deren Gedankengut hat
schon Leben gekostet.“
Der Spiegel bringt mit Bezug auf #MeToo und 100 Jahre
Frauenwahlrecht eine Sonderausgabe Frauenland,
das „eine Bestandsaufnahme zur Lage der Frauen in Deutschland“ sein soll. Aus
dem Inhalt: „Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), Rita Süssmuth (CDU) und Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) über Machos und Feminismus in der Politik“,
„Frauen putzen mehr als Männer“, „Über das kulturelle Konstrukt Mann und Frau“
und „Gender-Studies werden von der AfD attackiert und vom Papst – warum?“
Carola Wiedemann, die AfD, Identitäre, PickUp-Artists und Männerrechtler
in einen Topf wirft, unter der Überschrift „Faschismus und Männlichkeit“ in der
FAZ:
„Es zeigt sich immer deutlicher, dass Sexismus und Frauenverachtung Triebkräfte
der Neuen Rechten sind. Dass der Hass auf Feminismus und den vermeintlichen
‚Gender-Wahn’ all jene verbindet, die sich im ‚Kulturkampf’ wähnen. (...) Wie
das angeschossene Tier ist auch das untergehende Patriarchat, so die Soziologin
Franziska Schutzbach, womöglich gefährlicher als das Patriarchat selbst.“
Kerstin Wolter und Alex Wischnewski im ND: „Emanzipierte Frauen
werden zum Hassobjekt ausgerufen. Bei der Amokfahrt in Toronto im April und bei
einem Attentat 2014 in den USA gipfelte dieser Hass in der Ermordung von
Frauen. (...) Auch in Deutschland existieren Gruppen und Foren wie Agens,
MANNdat und wgvdl.com, auf denen Männer sich auf ihr ‚Mann-Sein’ besinnen.
(...) Auffällig ist dabei die Nähe zu rechter Ideologie. (...) Für viele, die
sich dort tummeln, ist Frauenhass eine Art Einstiegsdroge für andere Formen des
Hasses und der Menschenfeindlichkeit.“ Männerrechtler „tauschen (...) sich
darüber aus, dass der Feminismus ihre gesellschaftliche Vormachtstellung
infrage stellt, ebenso wie ihr natürliches Recht auf Sex“.
Um den Feminismus zu befeuern, bedient sich die Zeit öfter der Strategie,
zwischen Dutzenden von männerfeindlichen und den Feminismus bejubelnden
Artikeln einen kritischen zu bringen, den sie sogleich selbst entschärft, indem
sie in der folgenden Ausgabe eine „Antwort“ darauf veröffentlicht. So werden
mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Das Vorgehen täuscht eine offene
Debatte vor, spornt Feministinnen flächendeckend zu Reaktionen an und sorgt
somit dafür, dass der Segen des Feminismus ununterbrochen in die Köpfe der
Menschen gehämmert wird.
Im April ist es ein Artikel von Jens Jessen über die Situation von
Männern nach #MeToo, „beantwortet“ von Bernd Ulrich („Wen die moralische
Zumutung des Feminismus stört, der sollte über sein Bild von Männlichkeit
nachdenken.“) und mit Hohn und Aggressivität überzogen beispielsweise von
Margarete Stokowski im Spiegel („Der
Reichsbürger der #MeToo-Bewegung“), Patricia Hecht in der taz („Vielleicht braucht er nur eine, die einen alten Mann, der die
Welt nicht mehr versteht, an der Hand nimmt, wenn er sich ausgeweint hat. Die
ihm ganz sanft sagt, so ist das, wenn man Macht verliert.“) oder Simone
Schmollack im Freitag („Opa erzählt
vom Krieg“).
Davor, im März, antwortete Mohamed Amjahid auf einen Artikel von Jochen
Bittner zur Beschneidung von Jungen.
Wie jedes Jahr ist auch Thomas
Gesterkamp wieder vorn mit dabei, wenn es gilt, all jene, die sich für
Männer einsetzen, durch den Dreck zu ziehen. Im August fabuliert er im Freitag, „am virtuellen Stammtisch“
würden deutsche Männerrechtler „gegenseitig ihr tief sitzendes Ressentiment
gegen Frauen“ verstärken und sich „selbstviktimisierend als Opfer der
Frauenbewegung“ inszenieren. Dass er vorsichtig zugibt, dass Männer tatsächlich
benachteiligt sein können, hat mit Blick auf die AfD lediglich die Funktion
einer Warnung an die Politik, diese Probleme irgendwie anzusprechen, um „der
selbsternannten ‚Männerrechtsbewegung’ den Wind aus den Segeln zu nehmen“. Im
September versucht Gesterkamp folgerichtig in der taz, Männerrechtler gegeneinander auszuspielen, wenn er dem
Väteraufbruch für Kinder, „einst ein progressiver Interessenverband“, nahelegt,
sich von „rechtskonservativen Positionen in einflussreichen Ortsverbänden“ zu
trennen und die Zusammenarbeit etwa mit der IG Jungen-Männer-Väter aufzugeben,
wenn der Verein nicht der Förderung durch das Bundesforum Männer verlustig
gehen will. Wo sich doch „die Lage nicht ehelicher Väter (...) deutlich
verbessert“ habe – „dennoch demonstrieren immer wieder Väterrechtler.“
Auch der Internet-Pranger Agent*In
von Andreas Kemper ist zurück, diesmal privat von ihm organisiert und
finanziert und unter dem neuen Titel „Diskursatlas Antifeminismus“.
Praxispartner? Das „Forschungsnetzwerk“ Reverse.
Das mit 1 Million Steuergelder vom Bundesministerium für Bildung und
Forschung unterstützte Projekt Reverse,
das Feminismuskritiker diffamieren soll, versucht sich an einer Art
kriminaltechnischem Profiling ihrer Kritiker.
Sabine Hark und Paula-Irene Villa beschreiben in ihrem Buch Unterscheiden
und herrschen angebliche „Verflechtungen von Rassismus, Sexismus und
Feminismus“ und untersuchen nach eigenen Aussagen die „wechselseitige
Bedingtheit“ von „Sexismus, Rassismus und Heteronormativität“, wie sie auf
einer Veranstaltung des Gunda-Werner-Instituts erklären.
Die Amadeu-Antonio-Stiftung gibt die vom BMFSFJ geförderte Broschüre „Antifeminismus als Demokratiegefährdung?!
Gleichstellung in Zeiten von Rechtspopulismus“ heraus mit Strategien, wie man
Kritik am Feminismus begegnen könne. Bundesfrauenministerin Franziska Giffey:
„Gleichstellung von Frauen ist ein zentrales Thema meiner Arbeit, und ich bin
dankbar, dass auch die Gleichstellungsbeauftragten sich dafür so intensiv
einsetzen. (...) Es darf nicht sein, dass sie in ihrer Arbeit diskreditiert
werden oder die Finanzierung von Gleichstellungsprojekten infrage gestellt
wird.“ Und Brigitte Kowas, Bundessprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft
kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen, behauptet sogar:
„Rechtspopulist*innen“ stellten „die Gleichstellung und damit den
Verfassungsauftrag Gleichstellung [!] infrage“.
Die Broschüre „Ene, mene, muh –
und raus bist du. Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ der
Amadeu-Antonio-Stiftung bewirbt Franziska Giffey ebenfalls. Darin wird mehr
oder weniger unverblümt eine Gesinnungskontrolle in Kitas gefordert und ein
Kaleidoskop von Maßnahmen bis hin zu arbeitsrechtlichen Schritten gegen
Andersdenkende vorgeschlagen, denn „stereotype Geschlechtervorstellungen
(binäre und traditionelle Vorstellungen vom Junge- und Mädchen-Sein,
Männlichkeit und Weiblichkeit)“ hätten „eine Brückenfunktion an rechtsextreme
Ideologie“. Wie so oft versucht der sogenannte ARD Faktenfinder, die darauf
einsetzende Kritik an der Amadeu-Antonio-Stiftung abzuwehren.
Vom 20. bis 22. Juli findet in London die 4. Internationale Männerkonferenz statt, die u. a. eine Erklärung
gegen den Feminismus beschließt. Robert Jackman behauptet in Vice, „die meisten Gruppen oder
Websites, die sich für Männerrechte einsetzen, geben ihren Argumenten eine frauenfeindliche
Färbung. (...) Frauenfeindlichkeit ist definitiv eine der zentralen
Charakteristika der Bewegung“. Die größte Schwäche der Männerbewegung sei ihre
„Unfähigkeit, sich in Frauen hineinzuversetzen.“
Der im April stattfindende Kongress „Familienkonflikte gewaltfrei austragen“, der nicht stramm der
feministischen Doktrin von häuslicher Gewalt als Männergewalt folgt, wird schon
im Vorfeld von Politikern und Aktivisten angefeindet und während der
Veranstaltungen gestört. Insbesondere Gerhard Amendt steht als angeblich
homophob im Kreuzfeuer der Kritik. Birgitta Wolff (CDU), Präsidentin der
Goethe-Universität Frankfurt/Main, Vermieterin der Räume, in denen der Kongress
stattfindet, tritt anschließend nach: „Es gibt einen Unterschied zwischen
Stammtischdiskussionen und wissenschaftlichen Diskussionen“ und attestiert
Amendt „unzureichende Wissenschaft“. Am 22. Mai veranstalten das „Cornelia
Goethe Centrum für Frauenstudien und die Erforschung der
Geschlechterverhältnisse“ und das Gleichstellungsbüro der Goethe-Universität
dann eine Art Gegenveranstaltung unter dem Titel: „Familienkonflikte –
Geschlechterkampf?“.
In Toronto hat ein Mann ein
Auto in eine Menge gelenkt und dabei zahlreiche Menschen getötet. Offenbar war
er ein sogenannter Incel (unfreiwillig sexuell abstinent). Die Medien werfen
daraufhin Incels, MGTOWs, PickUp Artists, Männerrechtler und Massenmörder in
einen Topf, um gegen Feminismuskritiker hetzen zu können: „Motiv Frauenhass?“
(Tagesschau), „War der Amokfahrer von Toronto ein Frauenhasser?“ (Spiegel Online), „Die Gewalt der
Beta-Männer“ (Freitag), „Todeszone
Mann“ (taz). Elsa Koester im Freitag:
„Schaffen es Maskulinisten, psychisch labile Männer mit einer Umwandlung ihres
Ohnmachtsgefühls in Hass auf Frauen abzuholen (...)? Haben wir es dann sogar
mit einem maskulinistischen Terroranschlag zu tun?“ Auf ähnlichem Niveau
bewegen sich die Reaktionen auf ein Schulmassaker in Florida. Hingegen ruft der
Fall einer Lehrerin aus Las Vegas, die Menschen während eines Konzerts
umbringen wollte in der Hoffnung, eine weitere #MeToo-Bewegung zu starten, „in
der Frauen sich ermächtigt fühlen, Serienmörderinnen zu werden“, keine Anklage
gegen toxische Weiblichkeit hervor.
Medien
ARD-Chefredakteur Kai Gniffke erklärt, über
eine Gewalttat werde nur berichtet, wenn der Vorfall von besonderer Relevanz
sei. Die Ermordung eines Arztes durch einen Asylbewerber aus Somalia ist das
offensichtlich nicht, der „ausländerfeindliche Übergriff“ auf einen Syrer, der
dabei verletzt wurde, hingegen schon.
Das ZDF, das der Ansicht ist,
in Dokumentationen frei mit Fakten umzugehen, unterläge der „künstlerischen
Freiheit“, setzt in einem Interview mit Wolfgang Schäuble ein
gesinnungspolitisches Statement, indem der Sender in mehreren Einstellungen
einen Kameramann in typischer Antifa-Kleidung zeigt.
Gegen Ende des Jahres kommt heraus, dass der Journalist Claas Relotius viele seiner Geschichten
gefälscht und Personen, Aussagen und Geschichten frei erfunden hat, um
erwünschte Klischees zu bedienen. Die Medien versuchen sich in
Schadensbegrenzung und erklären sein Verhalten zur großen Ausnahme. Die
Aufdeckung dient damit zugleich dem Verdecken ähnlich gelagerter Fälle. Im
Übrigen werden noch im Aufdecken die alten Klischees bedient: Die Konstanzer
Stadträtin Christine Finke behauptet zum Beispiel, eine Frau hätte niemals so
weit kommen können, weil sie beständig hinterfragt worden wäre. Dass den Medien
die richtige Haltung wichtiger ist als objektive Berichterstattung und deutsche
Nachrichtensendungen Propaganda verbreiten, ist kein Geheimnis. Wie
Journalisten auf Linie gebracht werden, zeigt das Beispiel der Journalistin
Katrin Huß, die einen Interviewgast reden lässt, ohne „einzugreifen“, und dafür
vom MDR unter Druck gesetzt wird.
Wohl kein Ereignis in diesem Jahr wird von den Leitmedien derart mit
Falschnachrichten angefüttert wie die Demonstrationen nach der Ermordung eines deutsch-kubanischen Tischlers durch Migranten in Chemnitz.
Von Hetzjagden auf Ausländer, ja, Pogromen ist die Rede. Wie immer in solchen
Fällen lassen sich Feministen nicht lange bitten, um derartige Vorfälle für
ihre Ideologie zu instrumentalisieren. Das Forschungsnetzwerk Frauen und
Rechtsextremismus im Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin
(apabiz) titelt: „Toxische Männlichkeit von Kandel bis Chemnitz“ und erklärt,
„dass das Problem nicht die Ethnizität oder die Migrationsgeschichte von Tätern
und Betroffenen ist, sondern eine bestimmte Form von Männlichkeit. (...)
Toxische Männlichkeit ist keinesfalls ein rechtes Phänomen, sondern betrifft
die meisten Männer, die in dieser Gesellschaft aufwachsen.“ Andreas Kemper
macht’s kürzer: „Das Problem heißt Männlichkeit“. Selbst beim Konzert
#WirSindMehr gegen Rechts fällt Christopher Wimmer vom Neuen Deutschland nichts
anderes ein als die „fehlende weibliche Repräsentation“ anzumerken: „Abgesehen
von der Rapperin Nura (...) werden beim Festival somit nur Typen auftreten.“
Die Abstimmung über eine mögliche Abschaffung der öffentlich-rechtlichen
Rundfunkgebühren in der Schweiz am
4. März löst Panik bei deutschen Medienmachern aus, da die Menschen hierzulande
ähnlich unzufrieden mit den Programmen und der Zwangsabgabe sind. Die
Argumentation läuft nach dem üblichen Muster ab: Der Argumentationschef der
Kampagne arbeite „bei der rechtspopulistischen Wochenzeitung Weltwoche“ (NDR), „Viele Schweizer
wollen ihre Rundfunkgebühren abschaffen – und spalten damit das Land“ (Bento), „Kritik am
öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt wie in der Schweiz auch in Deutschland
vor allem aus dem rechten Parteienspektrum“, und mit dieser Abstimmung könne
die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei „über die alte
Medienlandschaft der Schweiz triumphieren“ und damit für eine
„Berlusconisierung“ des Landes sorgen (Süddeutsche).
Als sich in Österreich eine ähnliche Debatte entwickelt, mischen sich deutsche
Journalisten mit einem offenen Brief ein. In der Volksabstimmung sprechen sich
dann 71,6 Prozent der Schweizer gegen eine Abschaffung der Rundfunkgebühren
aus. Und im Juli entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Deutschland zugunsten
der hiesigen Rundfunkgebühren mit dem Argument der „Meinungsvielfalt“.
Etablierte Medien wie MDR, FAZ, Welt und
Deutschlandfunk versuchen, ihre Legitimität dadurch zu untermauern, dass sie
anhand einer fragwürdigen Studie verbreiten, Angriffe auf Journalisten hätten
zugenommen. Und je mehr das Vertrauen in die Medien nachlässt, desto mehr
zweifelhafte Glaubwürdigkeitsstudien geben diese in Auftrag. Der Dünkel der
Journalisten zeigt sich auch im Umgang mit Kritik: Menschen, die den Medien
explizit vorwerfen, dass sie komplexe Sachverhalte vereinfachen und nicht
umfassend informieren, wird von Journalisten wie etwa Isabell Hülsen vom Spiegel unterstellt, sie wären mit der
Berichterstattung überfordert. Online-Medien, zum Teil Ableger der etablierten
Medien, die bei jungen Menschen Propaganda für den Feminismus machen – Buzzfeed, Bento, Watson, Broadly, Vice –, befinden sich ebenfalls in der Krise. Oder arbeiten
verdeckt: Seit 2016 gibt es den Youtube-Kanal „Lu Likes“, scheinbar eine junge
Frau, die erzählt, weshalb sie feministische Positionen toll findet, in
Wahrheit eine Schauspielerin, engagiert von Pinkstinks und unterstützt von der
Bundesregierung. Und Funk, ein Gemeinschaftsangebot von ARD und ZDF, kooperiert
mittlerweile mit dem feministischen Missy Magazin.
Großreinemachen bei den Medien. Zuerst trennt sich die FAZ von Don Alphonso (der anschließend bei der Welt weitermacht) und sorgt für Häme bei denen, die Schwierigkeiten
mit Andersdenkenden haben. Anke Domscheit-Berg: „Endlich ... (...) Künftig
gibt’s dann offenbar weniger Hatespeech auf FAZ-Seiten. Gut so.“ Beltower News,
zur Amadeu-Antonio-Stiftung gehörend: „Danke @faznet – auch wenn das etwas
gedauert hat.“ Heide Oestreich in der taz:
„Irgendwann entdeckte [Don Alphonso] allerdings die Marktlücke eines elitären
Rechtspopulismus für sich (...). Und so bedauerte gestern auch die AfD, dass
die Meinungsvielfalt in der FAZ
abgeschafft werde.“ Und während die einen wie etwa Matthias Oomen von den
Grünen jubeln, dass es sich offenbar lohne, „bei Herausgebern auf allen Wegen
Druck zu machen“, und sich bei allen bedanken, „die sich in den letzten Monaten
daran beteiligt haben“, versucht Heide Oestreich, die Vorstellung, es könne
gezielte Kampagnen gegeben haben, lächerlich zu machen: „Die treue Leserschaft
(...) sieht da sofort die linke Erziehungsdiktatur am Werk.“ Dass mit Carolin
Wiedemann eine Feministin des Missy-Magazins als Ersatz für Don Alphonso kommt,
ist selbstverständlich reiner Zufall.
Kurz darauf trennt sich die Zeit von Thomas Fischer (der anschließend bei Spiegel Online weitermacht), nachdem der
die Berichterstattung der Zeit im Fall Dieter Wedel / #MeToo kritisiert hat. Die
Stellvertretende Chefredakteurin Sabine Rückert nennt sein Verhalten illoyal,
auch „gegenüber den Frauen, die sich uns unter erheblichem persönlichen Risiko
anvertraut haben“. Auf den Einwand, Rückert mache mit Wedel, was sie einst im
Fall Kachelmann der Bild vorwarf,
antwortet sie: „Kachelmann ist unschuldig, Wedel ist schuldig.“ Silke Burmester
im Deutschlandfunk: Fischer sei ein „abgehalfterter“ Frauenfeind, vermutlich
impotent, auf dem Weg in den Rechtsradikalismus etc.
Auf einer Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung verleiht
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
seinem Wunsch Ausdruck, die etablierten Medien müssten gestärkt und alternative
Medien sanktioniert werden.
Im Koalitionsvertrag der
Großen Koalition wird durch eine geplante Reduzierung der Sozialabgaben der
Verlage für die Zeitungszusteller eine versteckte Pressesubvention mit
Steuergeldern festgeschrieben.
Auch WDR-Intendant Tom Buhrow
möchte, dass der Steuerzahler die Arbeit der etablierten Presse zahlt, und
stellt seine Idee einer Internetplattform von „Qualitätsmedien“ vor, auf der
audiovisuelles Material der Öffentlich-Rechtlichen kostenlos von Zeitungsverlagen
genutzt werden können.
Juliane Leopold, Mitbegründerin und Mitglied der
Chefredaktion des feministischen Blogs Kleinerdrei, wird Leiterin von
Tagesschau.de. Nicht nur Kai Gniffke ist begeistert, auch NDR-Intendant Lutz
Marmor freut sich: „Juliane Leopold bringt beste Voraussetzungen mit: große
Nachrichtenkompetenz, umfassende Online-Kenntnisse, Freude an der Teamarbeit.
Mit ihr wird ARD-aktuell das Profil von Tagesschau.de weiter schärfen.“ Kaum im
Amt, geht Juliane Leopold übrigens in Mutterschutz.
Georg Restle vom ARD Monitor
ist der Ansicht, Journalisten sollten aufhören, die Wirklichkeit abzubilden:
„Journalismus im Neutralitätswahn – (...) Mein Plädoyer für einen
werteorientierten Journalismus“.
Sarah Yeong, die für ihre Verachtung weißer Männer
bekannt ist („Blöde Weiße markieren das Internet mit ihren Meinungen wie Hunde,
die auf Hydranten pissen“, „#CancelWhitePeople“, „Oh Mann, es ist irgendwie
krank, wie viel Freude ich daran habe, grausam zu alten weißen Männern zu
sein“), wird Redakteurin bei der New York
Times. Aber natürlich waren ihre Bemerkungen alle nur als Satire gemeint.
Links:
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
http://www.danisch.de/blog/2018/01/03/weiterungen-ungehoeriger-tweets/
https://www.nzz.ch/international/netzwerkdurchsetzungsgesetz-kann-man-hass-verbieten-ld.1343453
https://www.unesco.de/wissen/wissensgesellschaften/erklaerung-von-prof-dr-wolfgang-schulz-vorsitzender-des
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Etablierte Medien
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Don Alphonso
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Koalitionsvertrag
http://www.danisch.de/blog/2018/03/26/wie-die-koalition-die-presse-nicht-subventioniert/
Tom Buhrow
http://www.journalist-magazin.de/news/alles-auf-eine-plattform
Juliane Leopold
https://maninthmiddle.blogspot.com/2018/06/juliane-leopold-feministische-medien-tagesschau.html
https://www.dwdl.de/nachrichten/67566/exbuzzfeedchefin_leitet_knftig_tagesschaude/
http://www.taz.de/!5514478/
https://meedia.de/2018/07/06/nach-einigung-mit-verlegern-tagesschau-chefredakteur-kuendigt-online-relaunch-an/
Georg Restle
http://print.wdr.de/2018-07_08/44-45/#zoom=z
https://man-tau.com/2018/07/07/restle-oeffentlichkeit-journalismus/
Sarah Yeong
http://nymag.com/intelligencer/2018/08/sarah-jeong-new-york-times-anti-white-racism.html?gtm=top>m=bottom
http://www.spiegel.de/politik/ausland/hate-speech-die-doppelstandards-der-new-york-times-a-1222373.html
https://man-tau.com/2018/08/13/linker-rassismus-jeong/
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Gunnar