BMFSFJ, Teil 1: Claudia Nolte

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) existiert seit dem 17. November 1994 (die Vorläufer lasse ich mal weg). In dieser Zeit wurde es von sechs Ministerinnen geleitet. Zeit für eine Bilanz.

Beginnend mit heute werde ich an sechs aufeinanderfolgenden Tagen einen Artikel über eine der Ministerinnen und ihre Politik veröffentlichen. Am siebten Tage – nein, da werde ich nicht ruhen und den Tag segnen, sondern am siebten Tage, also am kommenden Dienstag, 4. Oktober, rufe ich zur Abstimmung über die männerfeindlichste Frauenministerin auf.

Die Parade beginnt mit Claudia Nolte.

Zur Person

Claudia Nolte (CDU) war von 1991 bis 1994 frauen- und jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion und vom 17. November 1994 bis zum 26. Oktober 1998 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ihre von feministischer Seite oft gescholtene konservative Einstellung in familienpolitischer Hinsicht hat sie nicht daran gehindert, den Weg dafür zu bereiten, dass all das, was Radikalfeministinnen auf der 4. Weltfrauenkonferenz durchgedrückt haben, in Deutschland umgesetzt wurde.

Familie

1998 startet sie eine Kampagne gegen angeblich massenhaft unterhaltsflüchtige Väter. Dass unterhaltspflichtige Mütter zu 90 Prozent ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, spielt für sie selbstredend keine Rolle.

Gewalt

In ihrer Eröffnungsrede zum Fachforum „Frauenhaus in Bewegung“ 1996 präsentiert sie ihre Erkenntnis, dass „Frauenmisshandlung Ausdruck eines in allen sozialen Schichten bestehenden Machtverhältnisses“ sei und keinesfalls eine Randerscheinung. Deshalb fördert sie das von Christine Bergmann vom Berliner Senat initiierte „Berliner Interventionsprojekt gegen häusliche Gewalt“ (BIG) für vier Jahre mit zwei Millionen Mark, „damit Frauen und Kinder vor Gewalt geschützt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden“. Wozu auch gehört, „den Männern Verhaltenstraining anzubieten“.

Da Männer, wie sie behauptet, in jeder dritten Partnerschaft seelische oder körperliche Gewalt gegen Frauen ausüben, startet sie eine dreijährige Kampagne „Gewalt gegen Frauen“.

Und damit diese nicht durch allzu viel Realismus gestört wird, wird ein von ihr beim Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachen in Auftrag gegebenes Gutachten, dessen Ergebnisse ihr nicht ins einseitige Konzept passen, kurzerhand der Öffentlichkeit vorenthalten.

Sexueller Missbrauch

Auf breiter Basis fördert Claudia Nolte dubiose Kinderschutzorganisationen wie Zartbitter und Wildwasser im Kampf gegen sexuellen Missbrauch und finanziert einen Comic, der Missbrauchstäter wieder einmal männlich definiert. Verantwortlich für den Comic: Der Verein Zartbitter, der erst kürzlich durch suggestive Befragungen von Kindern und durch haltlose Anschuldigungen eine beispiellose Hexenjagd ins Rollen gebracht hat. Organisationen wie diese, die sich einem parteilich-feministischen Ansatz verpflichtet fühlen, werden mit 800.000 Mark jährlich gefördert. Darüber hinaus wird mit Fördermitteln von einer Million Mark eine Informations- und Dokumentationsstelle in Münster eingerichtet, die ausgerechnet von jenem „Missbrauchsexperten“ Professor Tilman Fürniss geleitet wird, auf den sich oben genannte Organisationen gern berufen und der im sogenannten Montessori-Prozess eine unrühmliche Rolle gespielt hat.

Weltfrauenkonferenz

1995 leitet Claudia Nolte die Deutsche Delegation bei der 4. Weltfrauenkonferenz in Peking. In ihrer dortigen Rede erklärt sie unter anderem, dass Gewalt gegen Frauen auch in Deutschland ein wichtiges Thema sei, fordert das wirtschaftliche „empowerment“ von Frauen weltweit und kündigt an, dass die Bundesregierung ihre Entwicklungshilfe (!) künftig stärker „auf die Berücksichtigung der Bedürfnisse von Frauen“ ausrichten werde. In der Folge wird das in Peking beschlossene Gender Mainstreaming auch in Deutschland systematisch umgesetzt.

Der UN schlägt sie vor, die Weltfrauenkonferenz auf der Expo 2000 fortzusetzen, auf der „ein besonderer frauenpolitischer Akzent gesetzt“ werden soll. Dort könne man nach fünf Jahren Bilanz ziehen und bestehende Kontakte vertiefen, außerdem solle ein eigenständiges Forum über Diskriminierung, Ungleichheit oder Gewalt gegen Frauen diskutieren.

Und morgen: Christine Bergmann und ihre Seilschaften.